Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Zum Rechtscharakter des Hinweises des Arbeitgebers nach § 1 a Abs. 1 Satz 2 KSchG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  KSchG § 1 a
  Zum Rechtscharakter des Hinweises des Arbeitgebers nach § 1 a Abs. 1 Satz 2 KSchG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Zahlung einer Abfindung; Voraussetzung eines solchen Anspruchs; Anforderungen an die Erklärung der Kündigung; Aussagen im Hinblick auf Ansprüche der Rechtsverhältnisse als geschäftsähnliche Handlungen

 
• Judicialis

  KSchG § 1 a

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unbegründeter Anspruch auf gesetzliche Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung - Hinweis des Arbeitgebers auf Sozialplanabfindung bei Rechtskraft der Kündigung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2005, 1123

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 17.10.2000 - X ZR 97/99

  Anmeldung von Ersatzansprüchen gegen den Reiseveranstalter durch einen …

  Auszug aus LAG Hamm, 07.06.2005 - 12 Sa 2165/04

  Geschäftsähnliche Handlungen sind nämlich in erster Linie Aufforderungen und Mitteilungen, die auf Ansprüche oder Rechtsverhältnisse Bezug nehmen und vielfach im Bewusstsein der dadurch ausgelösten Rechtsfolgen ausgesprochen werden, jedoch nicht unmittelbar auf den Eintritt dieser Rechtsfolgen gerichtet sind oder gerichtet sein müssen (vgl. BGH, Urt. v. 17.10.2000 - X ZR 97/99 -, BHGZ 145, 343 ff. m. weit. Nachw. ).

• LAG Hamm, 12.12.2005 - 16 Sa 493/05

  Abfindungsanspruch nach § 1 a KSchG, Anrechnung von Ansprüchen aus einer …

  Auch der Hinweis des Arbeitgebers nach § 1a Abs. 1 Satz 2 KSchG ist gemäß den §§ 133, 157 BGB auszulegen (vgl. Urteil der 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts vom 07.06.2005 - 12 Sa 2165/04 - NZA 2005, 1123).
• LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1929/06

  Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner. …

  Dies führt zu dem in der Regel nicht ausdrücklich formulierten Vorbehalt, dass die Leistung eingestellt werden kann, wenn sie zu marktüblichen Preisen bei Dritten eingekauft werden müsste (vgl. BAG Urteil vom 02.12.1986 - 3 AZR 123/86 - AP BGB § 611 Deputat Nr. 9: Hausbrandkohle, Energiebeihilfe; BAG Urteil vom 07.09.2004 - 9 AZR 631/03 - NZA 2005, 1123: JahrCagen, Personaleinkauf; BAG Urteil vom 13.12.2006 - 10 AZR 792/05 - NZA 2007, 325: Flugvergünstigungen, Freiflüge; Hess. LAG Urteil vom 31.08.2005 - 6 Sa 1656 -n.v. zitiert nach juris: Flugvergünstigungen).
• LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1930/06

  Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner. …

  Dies führt zu dem in der Regel nicht ausdrücklich formulierten Vorbehalt, dass die Leistung eingestellt werden kann, wenn sie zu marktüblichen Preisen bei Dritten eingekauft werden müsste (vgl. BAG Urteil vom 02.12.1986 - 3 AZR 123/86 - AP BGB § 611 Deputat Nr. 9: Hausbrandkohle, Energiebeihilfe; BAG Urteil vom 07.09.2004 - 9 AZR 631/03 - NZA 2005, 1123: Jahreswagen, Personaleinkauf; BAG Urteil vom 13.12.2006 - 10 AZR 792/05 - NZA 2007, 325: Flugvergünstigungen, Freiflüge; Hess. LAG Urteil vom 31.08.2005 - 6 Sa 1656 - n.v. zitiert nach juris: Flugvergünstigungen) .
• LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1932/06

  Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner. …

  Dies führt zu dem in der Regel nicht ausdrücklich formulierten Vorbehalt, dass die Leistung eingestellt werden kann, wenn sie zu marktüblichen Preisen bei Dritten eingekauft werden müsste (vgl. BAG Urteil vom 02.12.1986 - 3 AZR 123/86 - AP BGB § 611 Deputat Nr. 9: Hausbrandkohle, Energiebeihilfe; BAG Urteil vom 07.09.2004 - 9 AZR 631/03 - NZA 2005, 1123: Jahreswagen, Personaleinkauf; BAG Urteil vom 13.12.2006 - 10 AZR 792/05 - NZA 2007, 325: Flugvergünstigungen, Freiflüge; Hess. LAG Urteil vom 31.08.2005 - 6 Sa 1656 - n.v. zitiert nach juris: Flugvergünstigungen) .
• LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1931/06

  Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner. …

  Dies führt zu dem in der Regel nicht ausdrücklich formulierten Vorbehalt, dass die Leistung eingestellt werden kann, wenn sie zu marktüblichen Preisen bei Dritten eingekauft werden müsste (vgl. BAG Urteil vom 02.12.1986 - 3 AZR 123/86 - AP BGB § 611 Deputat Nr. 9: Hausbrandkohle, Energiebeihilfe; BAG Urteil vom 07.09.2004 - 9 AZR 631/03 - NZA 2005, 1123: Jahreswagen, Personaleinkauf; BAG Urteil vom 13.12.2006 - 10 AZR 792/05 - NZA 2007, 325: Flugvergünstigungen, Freiflüge; Hess. LAG Urteil vom 31.08.2005 - 6 Sa 1656 - n.v. zitiert nach juris: Flugvergünstigungen) .